weiterlesen 27. September 2022
Kleine Anfrage: Schutz vor Hitzewellen

Fragen Im Juni 2022 berichtete die Wochenzeitung DIE ZEIT, dass in zahlreichen Landkreisen Konzepte zum Hitzeschutz fehlen. Im Jahr 2017 hat das Bundesumweltministerium zusammen mit den Ländern Handlungsempfehlungen vorgelegt, an denen sich die Landkreise orientieren können. Daraus ergibt sich die Frage:

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weiterlesen 27. September 2022
Kleine Anfrage: Virenschutz auf Computern der Kreisverwaltung und Schulen

Fragen Am 15.03.2022 gab das Bundesamt für Sicherheit und Informationstechnik eine Warnung „vor dem Einsatz von Virenschutzsoftware des russischen Herstellers Kaspersky“ heraus. Darin empfiehlt das BSI, „Anwendungen aus dem Portfolio von Virenschutzsoftware des Unternehmens Kaspersky durch alternative Produkte zu ersetzen“. Des Weiteren geht aus einem Bericht des SPIEGEL hervor, dass der Virenschutz-Hersteller G Data zu 16,9 Prozent der Firma Infowatch Labs ...

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weiterlesen 27. September 2022
Prüfantrag: Dauerhafte Zugverbindung der VIAS zwischen Geisenheim und Kaub

Antragstext Der Kreisausschuss wird gebeten, zu prüfen, unter welchen Bedingungen die Zugverbindung der VIAS (RB 10) ab Kaub und über Lorch, die zusätzlich eingerichtet wurde, um eine Ausweichmöglichkeit für die Sperrung auf der B42 zwischen Rüdesheim und Assmannshausen zu bieten, dauerhaft bestehen bleiben kann. Insbesondere soll dabei der Transport von Schüler*innen zwischen Kaub/Lorch und Rüdesheim/Geisenheim berücksichtigt werden. Begründung Am 3. ...

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weiterlesen 22. Juli 2022
Antrag: ÖPNV-Fahrzeiten auf Schulzeiten abstimmen

Antragstext Der Kreisausschuss informiert die Schulleitungen regelmäßig darüber, dass geänderte Stundenzeiten (Schulbeginn/Schulschluss) stets an den Schulträger und das Schulamt gemeldet werden sollten, um den Transport der Schüler*innen – insbesondere mit ÖPNV – zu diesen Zeiten sicherzustellen. Gleichzeitig wird die RTV dazu aufgefordert, regelmäßig zu überprüfen, ob die für den Transport von Schüler*innen vorgesehenen Buslinien zu adäquaten Zeiten an den bzw. ...

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weiterlesen 12. Juli 2022
Große Anfrage: Sanierung der Schwalbacher Straße in Eltville am Rhein

Für das Jahr 2023 ist eine Sanierung der Schwalbacher Straße in Eltville am Rhein angekündigt. Da es sich um eine Kreisstraße handelt, ist für die Sanierung zunächst der Kreis federführend. Zur Planung ergeben sich einige Fragen: Fragen Begründung Für das Jahr 2023 ist eine vollständige Sanierung der Schwalbacher Straße in Eltville am Rhein angekündigt. Da es sich um eine Kreisstraße ...

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weiterlesen 12. Juli 2022
Große Anfrage: Sportförderung im Rheingau-Taunus-Kreis

Fragen Zwecks Übersicht über die aktuellen Fördermöglichkeiten für Sportvereine erbitten wir einen Bericht über: Begründung In der vergangenen Kreistagssitzung hat der Kreistag die Prioritätenliste für den vereinseigenen Sportstättenbau 2023 beschlossen. Darüber hinaus startete der Förderwettbewerb „Zukunft Sportvereinsarbeit“ und vom Land wurden Fördermittel für die „Modellregion Sport und Inklusion“ zur Verfügung gestellt. Um eine möglichst faire Verteilung von Fördergeldern zu ...

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weiterlesen 12. Juli 2022
Kleine Anfrage: Genehmigung für den Rad-/Gehwegausbau der K 642 (Eltville/Martinsthal)

Im Bericht des Landrats vom 24.05.2022 heißt es: „Für den Ausbau des Rad-/Gehweges zwischen Eltville und Martinsthal wurde bei Hessen Mobil der Antrag auf Befreiung von der Plangenehmigung und Planfeststellung zur Erlangung des Baurechts gestellt. Die erforderliche Genehmigung konnte noch nicht erteilt werden, da Hessen Mobil noch Nachforderungen gestellt hat. Dadurch könnte der beabsichtigte Baubeginn in 2022 gefährdet werden.“ Hierzu ...

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weiterlesen 12. Juli 2022
Kleine Anfrage: Modellregion Sport und Inklusion

Am 21. April 2022 erging ein Förderbescheid durch das Hessische Ministerium des Innern und für Sport für die Modellregion Sport und Inklusion 2022 in Kooperation mit dem Rheingau-Taunus-Kreis (siehe Anlage 1). Die bewilligte Fördersumme von 25.000 EUR geht auf einen Antrag vom 19. März 2020 und einen aktualisierten Projektplan vom 1. sowie 19. April 2022 zurück. Hieraus ergeben sich folgende ...

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weiterlesen 12. Juli 2022
Kleine Anfrage: Trinkwasserspender

In der Debatte im Ausschuss für Schule, Bildung und Sport am 21. Oktober 2021 über den Antrag der GRÜNEN-Fraktion „Trinkwasser-Versorgung an Schulen“ (DS XI/226) kündigte Dezernent Scholl an, dass alle weiterführenden Schulen mit Trinkwasser-Spendern versorgt werden sollen. Auf Nachfrage hieß es, die Umsetzung sei bis zum Ende des Schuljahres geplant. In der Niederschrift wurde vermerkt: „Es soll ein Sachstandsbericht der ...

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