Werte mit Leben füllen

Landtagskandidat Lawetzky im Gespräch mit Außenministerin Baerbock über das besondere Engagement für Geflüchtete in der Region 

Wie muss eine humane gemeinsame Asyl- und Flüchtlingspolitik der Europäischen Union aussehen? Beim Länderrat der Grünen in Bad Vilbel sprach der Rheingauer Landtagskandidat Dominik Lawetzky mit Außenministerin Annalena Baerbock unter anderem über das große gesellschaftliche Engagement für ukrainische Geflüchtete in unserer Region. „Wertegeleitete Außenpolitik funktioniert nur, wenn wir diese Werte nach innen mit Leben füllen“, betonte Lawetzky. Bei dem kleinen Parteitag am Samstag stand die Entscheidung zum gemeinsamen Asylsystem (GEAS) im Vordergrund, in der sich eine Mehrheit der EU-Mitgliedsstaaten – darunter auch die Bundesrepublik – auf einen fairen Verteilmechanismus geeinigt haben. Kritik gab es an möglichen Prüfverfahren außerhalb der EU-Außengrenzen. Der Länderrat demonstrierte nach einer kontroversen Diskussion allerdings Geschlossenheit und bestätigte den Kurs von Außenministerin Annalena Baerbock einstimmig. Dazu erklärt Lawetzky: „Manchmal müssen wir eine schwere Entscheidung treffen. Wir müssen zwischen zahlreichen Szenarien abwägen. Aber auch diesen Entscheidungen stellen wir uns, diskutieren kontrovers und kommen dann zu einem Ergebnis, das wir gemeinsam tragen. Das haben wir heute beim Länderrat gezeigt.“