Einigung in letzter Minute

„Eins-zu-Eins-Ausstattung“ an den Schulen vorerst vom Kreistag gerettet

Praktisch in letzter Minute konnte der Kreistag die „Eins-zu-Eins-Ausstattung“ mit Tablet-Computern an den weiterführenden Schulen im Rheingau-Taunus-Kreis retten. Denn die zuletzt vom Kreistag mit breiter Mehrheit beschlossene Investition in die Digitalisierung im Unterricht sollte nach Wunsch des Landrats gänzlich gestrichen werden. Die beschlossene Versorgung aller Schülerinnen und Schüler an den weiterführenden Schulen des Kreises mit iPad sei nicht finanzierbar, fand der Landrat. Nur durch die Einigung der Kreistagsfraktionen von GRÜNEN, CDU, SPD, FDP und Freien Wählern auf einen gemeinsamen Beschluss in letzter Minute konnte die sogenannte „Eins-zu-Eins-Ausstattung“ vorerst gerettet werden.

„Ich bin sehr froh, dass wir trotz der schwierigen Bedingungen alles getan haben, um diese wichtige Ausstattung doch noch zu ermöglichen“, sagte Dominik Lawetzky, der für die grüne Fraktion im zuständigen Schulausschuss sitzt, nach der Abstimmung. „Einerseits ist die Haushaltslage enorm angespannt. Andererseits wollen und brauchen wir Investitionen in die Zukunft unserer Wirtschaft – in den Schulen“, beschreibt der Bildungspolitiker die Problematik. Der hart errungene Kompromiss sieht nun vor, dass zunächst am Ziel der „Eins-zu-Eins-Ausstattung“ festgehalten wird. Der ambitionierte Zeitplan, bereits nächstes Jahr mit der Erstausstattung der Klassen 5 bis 7 zu starten, wird jedoch gestrichen. Auch wird ein Appell ans Land gesendet, das Schulgesetz so zu ändern, dass digitale Endgeräte als Lernmittel anerkannt und vom Land bezahlt werden. „In den nächsten Wochen wird sich in den Koalitionsverhandlungen entscheiden, ob das Land dies unterstützt“, erklärt Lawetzky. Wenn dies nicht geschehe, müsse die Umsetzung im Rahmen der Haushaltsberatungen weiterverhandelt werden. 

Lawetzky hat für seine Fraktion auch schon mehrere konkrete Finanzierungsvorschläge unterbreitet – darunter einen variablen Elternbeitrag. So könnte etwa die aktuell vorgesehene monatliche Beteiligung von 10 Euro moderat auf durchschnittlich 15 Euro pro Monat erhöht werden. Das würde eine Deckung von 64 Prozent der Kosten ermöglichen und entspricht einer Einsparung von etwa 23 Prozent der Gesamtinvestition, also ungefähr 600.000 Euro für den ersten Rollout in den Jahrgängen 5 bis 7. „Die Diskussion musste zuletzt schnell gehen, denn der Landrat sollte uns bereits im September ein Finanzierungsmodell vorlegen“, so Lawetzky. „Ehrlich gesagt finden wir die vorgelegten Rechnungen zu unkreativ. Deshalb möchten wir uns die Lage nochmal mit dem Haushalt ansehen.“

Neben der „Eins-zu-Eins-Ausstattung“ bestätigte der Kreistag mit großer Mehrheit seinen Beschluss, das Schul-WLAN an den weiterführenden Schulen zu öffnen. Der Projektanbieter habe mittlerweile einen Zeitplan vorgelegt und sehe demnach vor, das „WLAN für alle“ in der ersten Jahreshälfte 2024 fertigzustellen. Auch hierfür kommt es zu Investitionen für über 500.000 Euro. Außerdem beschloss der Kreistag, einen auf fünf Jahre ausgelegten Medienentwicklungsplan aufzustellen, um bei der Schuldigitalisierung strategisch planen zu können.