Guten Tag,

ich bin etwas zu spät. Das liegt daran, dass ich gestern Abend gebannt in meinem Twitter-Feed gestarrt habe und aus der Fassungslosigkeit gar nicht mehr herauskam.

Diese Woche soll es um die Proteste gegen die vermeintliche deutsche Diktatur gehen, außerdem um die anhaltenden Demonstrationen in der wahren Diktatur Belarus. Zuletzt blicken wir ins Silicon Valley; dort könnte die Angst vor Mikrochips, die uns implantiert werden, wahr werden. Spoiler: Bill Gates hat nichts damit zu tun!

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Berlin am Limit

Bild: Hannes Leitlein (twitter.com/hannesleitlein)

Berlin war gestern am Limit. Genauer gesagt die Berliner Polizei, als ein paar „Chaoten“ (= Rechtsextreme, Identitäre, Reichsbürger, Trumpisten und Impfgegner) vor das Reichstagsgebäude stürmten. Zuvor veranstaltete der Berliner Senat mit der Judikative in der Nebenrolle das größte Hin und Her, was man sich nur vorstellen kann: Demo darf nicht stattfinden, Demo darf doch stattfinden, Demo darf unter Auflagen stattfinden, Demo wird aufgelöst, Demo löst sich aber nicht auf …

Ich war gestern Abend fertig mit den Nerven. Auf Twitter schrieb ich: „Dass ich die Reichsflagge jemals wieder vorm Reichstag sehen müsste, hätte ich noch vor Wochen für unmöglich gehalten. Es ist eine Schande sondergleichen. Diese Menschen machen unsere Demokratie verächtlich.“

Ja, am Ende des Tages ist ihnen der angekündigte „Sturm auf den Reichstag“ nicht gelungen (Vorsicht: Framing!). Sie wurden an der Treppe abgewiesen – unter Einsatz von (zu wenig) Polizei.

Doch den Rechten ist eine Inszenierung gelungen, die sie noch Wochen lang feiern dürften, und wir wissen, dass insbesondere in rechten Kreisen Symbolik einen hohen Stellenwert genießt.

Man kann die organisierte radikale Rechte hier nicht übersehen. Man würde der Wirklichkeit zwar nicht gerecht, beschriebe man diese Veranstaltung als durch und durch rechtsextrem. Man würde der Wirklichkeit aber auch nicht gerecht, beschriebe man nicht, dass die Massen durchsetzt waren mit Menschen, die mit ihren Flaggen, T‑Shirts und Tattoos offensichtlich als Rechtsextreme zu erkennen waren.
- Andreas Flammang, Ann-Katrin Müller und Jonas Schaible (Der Spiegel)

Wie viele Menschen demonstrierten in Berlin? Auch diesmal kamen keine Millionen zusammen … Die Polizei schätzt, dass insgesamt etwa 38.000 Menschen an den Demonstrationen teilgenommen haben. Es sei zu rund 300 Festnahmen gekommen – darunter auch der eines „Autors veganer Kochbücher“.

Gab es neben des vereitelten „Sturms“ auf den Reichstag weitere Tiefpunkte? Oh ja. Besonders skurril war eine Situation vor der russischen Botschaft. Dort riefen zwischen 2000 und 3000 Demonstrant:innen zunächst: „Putin, Putin!“, um anschließend gegen die vermeintliche Diktatur in Deutschland zu agitieren. Da musste ich erstmal in ein Kissen brüllen.

Nett zu wissen: Einige Politiker:innen – darunter auch der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz – verurteilten den Aufmarsch vorm „Bundestag“. Schade, dass Scholz nicht zu wissen scheint, dass der Bundestag einzig und allein die Institution ist, nicht aber das Gebäude. Korrekterweise hätte er vom Reichstag bzw. dem Reichstagsgebäude sprechen müssen. Das wiederum ist seit 1999 der Hauptsitz des Staatsorgans Bundestag.

Wahre Diktatur

Die Proteste in Belarus halten an.

Seit zwei Wochen demonstrieren Hunderttausende Belarus:innen gegen den autokratischen Machthaber Lukaschenko. Am Samstag versammelten sich erneut Tausende Frauen in Minsk, um für eine friedliche Revolution zu demonstrieren. Für heute sind weitere Großproteste angekündigt. Eines wird klar: Die Revolution in Belarus wäre eine weibliche. Bleibt zu hoffen, dass sie gelingt.

(Über die Hintergründe habe ich bereits am 16. August geschrieben.)

Russlands Präsident Wladimir Putin warnte die Demonstrant:innen. Im russischen Staatsfernsehen erklärte er diese Woche, dass er auf Bitten Lukaschenkos eine Einsatztruppe bereithalte, die zum Eingriff bereitstehe. Ein solcher Eingriff Russlands ist strategisch riskant, erklärt Andrew Higgins in der New York Times:

Mr. Putin is wary of getting sucked into Mr. Lukashenko’s fight for survival. That would invite worldwide condemnation and possibly new Western sanctions — and, most important, risk turning the generally pro-Russian population of Belarus into another hotbed of seething anti-Moscow sentiment like Ukraine.

Andererseits würde eine Revolution in Belarus auch Putins autokratischen Machtanspruch in Russland bedrohen. Belarus steht Russland nicht nur geographisch, sondern auch wirtschaftlich und kulturell nahe.

Journalist:innen wurden des Landes verwiesen – darunter auch deutsche. Ein dreiköpfiges ARD-Team sei Ende dieser Woche ohne Begründung festgesetzt worden, anschließend habe man die beiden Kameramänner des Landes verwiesen und sie mit einem fünfjährigen Einreiseverbot belegt, berichtet das ARD-Studio Moskau. Dem belarusischem Produzenten droht ein Prozess. Das rigide Vorgehen gegen die – vor allem westliche – Berichterstattung zeigt, dass Lukaschenko unruhig wird, denn auch der Druck von außen wächst; die EU-Außenminister:innen haben sich diese Woche auf Sanktionen geeinigt.

Dem litauischen Außenminister Linas Antanas Linkevicius sind die Sanktionen zu „symbolisch“, er fordert ein härteres Vorgehen – auch gegen Lukaschenko persönlich, der bislang von den Sanktionen ausgespart bleiben soll.

Schnittstelle ins Gehirn

Elon Musk während der Neuralink-Präsentation

„Die Zukunft wird seltsam sein“, stellte Elon Musk bei der Präsentation seines neusten Tech-Coups fest. Ja, „seltsam“ trifft es gut. Vorgestern präsentierte Musk, Geschäftsführer der Konzerne Tesla und SpaceX, sein neustes Projekt: eine Schnittstelle ins Gehirn. Zwar führte er das minikleine Gerät nur an einem Schwein vor, doch die Ansage war unmissverständlich: Musk will Mensch und Maschine vereinen.

Um was geht es? Das Gerät der Firma Neuralink soll in den Schädel implantiert werden. Anschließend kann über 1024 haarfeine Drähte eine Verbindung zu den Nervenfasern im Gehirn hergestellt werden:

Die Kontakte können mit der aktuellen Technik aber nur wenige Millimeter tief ins Gehirn eingebracht werden. Dort finden hauptsächlich Prozesse wie die Signalverarbeitung von Nervenzellen statt, etwa von Augen, Ohren oder vom Tastsinn. Neuralink hofft auf diese Weise bei Blindheit, Taubheit und Lähmungen zu helfen.
- Frank Wunderlich-Pfeiffer (Golem)

Das Ganze klingt schon „abgedreht“, ist allerdings nicht neu.Schon seit Jahrzehnten wird an derartiger Technologie geforscht – bisher ohne substantielle Fortschritte. Die US-Aufsichtsbehörde FDA sieht in dem Neuralink-Implantat jedoch einen „Durchbruch“ und hat eine Versuchserlaubnis für am Menschen erteilt:

Neuralink hofft auch, Signale aus dem Motorcortex, dem Bewegungszentrum, aufnehmen und über ein zweites Gerät an Nerven im Rückenmark weiterleiten zu können. Auf diese Weise könnten Rückenmarksverletzungen und andere Nervenschäden theoretisch überbrückt werden.
- Frank Wunderlich-Pfeiffer (Golem)

Einen Tweet dazu möchte ich Dir nicht vorenthalten:

Das war es für diese Woche. Unten findest Du noch ein paar Links. Besonders empfehlen möchte ich Dir einen Blick auf die Situation in den Vereinigten Staaten, dazu dann mehr nächsten Sonntag.

Liebe Grüße
Dominik Lawetzky