Guten Morgen,

diese Woche war viel los! So viel, dass ich mich mit der Auswahl der Themen schwertat.

(Solltest Du aus beneidenswerten Gründen dem „Milzriss-Gate“ bei der AfD entgangen sein, schau mal hier.)

Wir blicken diese Woche auf Mali, Thailand, Belarus und nach Kalifornien. Zunehmend beschleicht mich das Gefühl, ich sollte den Newsletterumbenennen zur Außenpolitischen Wochenschau. Internationale Politik ist eben mein Steckenpferd …

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Westafrikas Pulverfass

Soldaten auf dem Weg in ein Militärflugzeug
Militärputsch in Mali (Bild: Pixabay)

Am Dienstag kam es im westafrikanischen Mali zu einem Militärputsch. Malis Präsident Ibrahim Boubacar Keïta, dessen Premierminister Boubou Cissé und weitere hochrangige Regierungsmitglieder wurden verhaftet. Wenig später erklärte Keïta im Staatsfernsehen seinen Rücktritt.

Warum ist das wichtig? Zunächst einmal ist/war Keïta (halbwegs) demokratisch legitimiert. Das Militär hat folglich die malische Demokratie unterminiert. Das Land ist zudem seit Jahren Westafrikas Pulverfass. Seit einem früheren Militärputsch im Jahr 2012 ist die politische Lage in Mali desolat. Das wiederum machten sich Terrororganisationen wie Al-Qaida und der IS zunutze, die sich in Mali niederließen. Der erneute Militärputsch dürfte in keinem Fall stabilisierend auf das Land wirken …

Wie reagiert die Bevölkerung? Der Militärputsch wurde mit Jubelrufen willkommen geheißen – zumindest bei der jungen Bevölkerung:

Throngs of mostly young Malians excitedly joined the clamor. Many of these young people welcomed the coup as scores of young people are completely disillusioned with the corrupt regime, unemployed as a result of our country’s economic collapse or restless due to covid-19.
- Moussa Kondo und Doussouba Konate in der (Washington Post)

Wie geht es weiter?Berichten zufolge wurde der Anführer des Militärputschs, Assimi Goita, von US-amerikanischen, französischen und deutschen Truppen ausgebildet. Er war federführend am Kampf gegen terroristische Organisationen in Mali beteiligt.

  • Die internationale Gemeinschaft verurteilte den Militärputsch weitestgehend. Der deutsche Außenminister Heiko Maas erklärte in einer Pressemitteilung: „Wir verurteilen entschieden den Versuch, in Mali eine verfassungswidrige Übernahme der Macht durch das Militär herbeizuführen.“
  • Im Rahmen der Stabilisierungsmission MINUSMA der Vereinigten Nationen sind aktuell bis zu 1100 Bundeswehrsoldat:innen in Mali stationiert. Der Bundestag hatte erst im Mai das Mandat der Bundeswehr verlängert.

Die „Telegram-Revolution“

Letzte Woche schrieb ich an dieser Stelle über die Proteste in Belarus – vormals Weißrussland genannt. Diese Woche stieß ich auf einen spannenden Artikel der Computerzeitung Wired. Die belarusische Protestbewegung soll sich vorrangig über Telegram organisiert haben. Die Messaging-App, die hierzulande durch einen rechtsgesinnten Fernsehkoch und einen aluhuttragenden Sänger Bekanntheit erlangt hat, wurde so zum entscheidenen Instrument der Demonstrant:innen:

Instead, as the demonstrators reached the memorial, they glanced at messages posted to Telegram, the encrypted messaging app that had become, amid a government-imposed internet blackout, Belarus’s leading source of information. Telegram wasn’t just broadcasting news. It was orchestrating the entire movement.

Warum ausgerechnet Telegram? Offensichtlich ist es den Entwickler:innen hinter der App gelungen, die Internetsperre der belarusischen Regierung zu umgehen. Dafür verwendeten sie mutmaßlich eine Technik namens „domain fronting“.

Nieder mit dem „Abwesenheitskönig“

… fordern Demonstrant:innen in Thailand. Nach dem Vorbild der Hongkonger Demokratiebewegung formiert sich in Thailand derzeit eine Protestbewegung gegen die Militärregierung und den König.

Wer die Monarchie in Thailand infrage stellt, hat mit bis zu 15 Jahren Haft zu rechnen. Dafür genügen Aussagen wie: „Ich weiß ja nicht, ob die Monarchie noch zeitgemäß ist.“

Die Protestbewegung fordert die Ausarbeitung einer neuen Verfassung sowie Neuwahlen. Außerdem soll es eine öffentliche Debatte über die thailändische Monarchie geben.

Waldbrände in Kalifornien

Ein Thema, das diese Woche kaum in den deutschen Medien stattfand, sind die verheerenden Waldbrände in Kalifornien. Der Bundesstaat ist bereits schwer durch die Coronavirus-Pandemie gebeutelt, nun kommen Waldbrände in den kalifornischen Küstenregionen hinzu.

Welche Folgen haben die Waldbrände? Mindestens fünf Menschen kamen in den Feuern ums Leben, Hunderttausende haben ihre Obdach verloren. Mehr als 300.000 Hektar („771,000 acres“) Land sind bereits niedergebrannt. Die Luft an der Küste ist durch den Rauch verdreckt, nur besteht aktuell – außer für medizinisches Personal – kein Zugang zu den begehrten F95-Masken. Gestern bat der kalifornische Gouverneur Gavin Newsom andere Bundesstaaten um Hilfe. Indessen kommen Kanada und Australien zur Hilfe.

Kleiner Reminder: Letztes Jahr kam es zu verheerenden Buschbränden in Australien. Mehr als 11.000.000 Hektar Busch und Wald brannten ab. Mehr dazu hier.

Wurde der Kreml-Kritiker Alexej Nawalny vergiftet?

Diese Frage kann Dir im Moment niemand mit Sicherheit beantworten. Ich habe mich mit dem Thema bereits in einem Twitter-Thread auseinandergesetzt. (Damit habe ich auch gleich zahlreiche Trolle auf mich aufmerksam gemacht …)

Das Redaktionsnetzwerk Deutschland hat kurz und knapp erläutert, wer Alexej Nawalny ist. Er ist vor allem eins: Nicht unumstritten.

To be continued …

Damit sind wir am Ende angelangt.

Ich wünsche Dir einen schönen Sonntag und eine angenehme Woche!

Liebe Grüße
Dominik Lawetzky