Vorbemerkung

Sehr geehrter Vertreterinnen und Vertreter der Elternschaft,

sehr gerne beantworten wir Ihre Fragen, die Sie uns zur Vorbereitung auf die KEB-Sitzung am 30. März 2022 schriftlich vorgelegt haben. Um die Sitzung zu erleichtern sowie zu Ihrer und unserer Vorbereitung, legen wir Ihnen die Antworten auf die Fragen schriftlich vor. Während der KEB-Sitzung können wir uns sodann auf Rückfragen und Konkretisierungen konzentrieren. Die schriftlichen Antworten können selbstverständlich veröffentlicht werden.

Mit freundlichen Grüßen

Dominik Lawetzky, Dr. Antje Kluge-Pinsker

Themenblock Digitalisierung

Welche inhaltlichen Pläne haben Sie hinsichtlich der EDV-Ausstattung der Kreisschulen? Wann sollen diese umgesetzt werden?

Grundsätzlich sind wir der Auffassung, dass die Schule der Zukunft auf eine digitale (Arbeits-)Welt vorbereiten soll. Zehnfinger-Tippen, grundlegende Recherche-Fähigkeiten und Tabellenkalkulationen mit Excel sollten nichts sein, dass nur in der Computer-AG vertieft wird, sondern sich durch den gesamten Schulalltag zieht. Von Kreisseite müssen wir dafür die notwendige Ausstattung bereitstellen und darauf hinwirken, dass diese funktionstüchtig ist und bleibt.

Jeder Schüler und jede Schülerin sollte über ein eigenes digitales Endgerät verfügen, mit dem in der Schule gearbeitet werden kann. Vor allem in der gymnasialen Oberstufe sollten eigene Dritt-Geräte gleichberechtigt genutzt werden können (aber nicht müssen).

Neben den Endgeräten müssen die Schulen über eine Reihe von Präsentationstools, z. B. Beamer und Fernseher, verfügen. Diese sollten per Kabel, aber auch über das Netzwerk, z. B. mittels AirPlay, ansteuerbar sein. Zudem müssen ausreichend Lizenzen für Software und Apps, z. B. Microsoft Office, bereitgestellt werden. Über den Stand der Ausstattung wird der Ausschuss für Schule, Bildung und Sport regelmäßig in sogenannten Sachstandsberichten informiert. Anknüpfend an den letzten Sachstandsbericht haben wir einen ausführlichen Berichtsantrag zur Konkretisierung (DS XI/359) gestellt, auf dessen Antwort wir derzeit warten.

Wie soll die Internetanbindung der Schulen ausgestaltet werden? Wie sieht der Zeitplan aus?

Grundlage für das digitale Arbeiten in der Schule ist eine Internet-Anbindung mit ausreichend Bandbreite. Jede Schule sollte mindestens über eine symmetrische Gigabit-Leitung verfügen. Innerhalb der Schule sollten ausreichend Access-Points installiert sein, so dass ununterbrochen WLAN zur Verfügung stehen. Neben dem schulintern genutzten WLAN-Netz sollte ein offenes Netz für die Schülerinnen und Schüler vorhanden sein. Unter Umständen muss dieses mit einer Jugendschutz-Sperre versehen werden.

Wir haben zuletzt in einem Berichtsantrag (DS XI/359) darauf hingewirkt, uns ein genaues Datum für den Abschluss des Breitband-Ausbaus vorzulegen. In Ausschusssitzungen wurden wir darauf verwiesen, dass es insbesondere von Seiten der Netzbetreiber zu Verzögerungen und Unzuverlässigkeit gekommen sei.

Aktuell bereiten wir mit anderen Fraktionen einen Antrag auf Einrichtung eines für alle Schülerinnen und Schüler zugänglichen WLANs vor; dies soll auch für mitgebrachte Drittgeräte zugänglich sein. Die Debatte in der KEB-Sitzung vom 22. Februar 2022 hat deutlich gemacht, dass der Umstand, dass mitgebrachte Geräte nur über Mobilfunk ins Internet gelangen, untragbar ist. Schulen in privater Trägerschaft nehmen hier eine beispielhafte Rolle ein.

Wie viele Stellen wollen Sie einrichten, um die EDV-Betreuung der Schulen sicherzustellen? Wie sieht der Zeitplan der Einrichtung der Stellen aus?

Wir streben einen Ausbau der für Schulen zuständigen EDV-Stellen an und werden dies für die kommenden Haushaltsberatungen im Blick behalten. Gleichwohl sind wir uns des Problems bewusst, dass im Haushalt geschaffene Stellen vor allem im IT-Bereich oft nicht besetzt werden können, da die Verwaltung als Arbeitgeber im Vergleich zur Privatwirtschaft nicht attraktiv genug erscheint.

Wie ist der Sachstand bzgl. der Videobeschulung? Welches System soll unterstützt werden? Wie viele Nutzer sollen gleichzeitig teilnehmen können?

Auch diese Frage ist Bestandteil unseres Berichtsantrags (DS XI/359). Sobald die Antwort durch den Dezernenten vorliegt, geben wir diese an Sie weiter.

Das Land gestaltet bei der Wahl des Videokonferenzsystems die Rahmenvorgaben. Aktuell besteht noch eine Duldung durch den Landesdatenschutzbeauftragten von Konferenzsystemen wie Microsoft Teams, die den datenschutzrechtlichen Anforderungen nicht gerecht werden.

Wir befürworten offene Videokonferenzsysteme, die z. B. über die Ekom gehostet werden können – beispielhaft ist hier Jitsi Meet zu nennen.

Wird an ein „neues“ Lehrkonzept erarbeitet und personell und sachlich unterstützt, welches auch eine Videobeschulung ermöglicht?

Für die Ausgestaltung der Curricula an den Schulen ist das Land zuständig. Hierzu verweisen wir auf das Programm „Digitale Schule Hessen“.1

Wäre nicht ein sinnvoller Ansatz die aktuell durch Lehrkräfte umgesetzten EDV-Dienstleistungen auf EDV-Spezialisten zu übertragen. So würde den Lehrkräften effektiv mehr Zeit für ihre Kernaufgabe, dem Lehren, verbleiben.

Ja, genau so stellen wir uns die Arbeitsteilung vor. Deshalb setzen wir uns im Kreistag für die Schaffung weiterer Stellen im Digitalisierungs-Bereich ein und stehen im Kontakt mit dem Landrat, was die Ausrichtung der Digitalisierung im Rheingau-Taunus-Kreis im Allgemeinen angeht. Wie in Antwort 3 erläutert, werden wir uns zudem in den nächsten Haushaltsberatungen für die Bereitstellung weitere Mittel für den schulischen IT-Support einsetzen.

Angesichts von Budgets von 40 € pro Lehrer/Jahr für die Weiterbildung ist die Vermittlung von digitalen Kompetenzen vermutlich erst in der nächsten Dekade umsetzbar. Wie kann dieses Budget gesteigert werden?

Der Kreistag hat leider keinen Einfluss auf das Weiterbildungs-Budget der Lehrkräfte. Wir befürworten allerdings einen Ausbau des Medienzentrums und des dort angesiedelten Fortbildungsangebotes. Wir müssen von Trägerseite dazu beitragen, dass die Strukturen eine reibungslose Abstimmung zwischen Schulen, Träger und Ministerium unterstützen. Daran hapert es bisher. Die Stadt Wiesbaden hat ihr Medienzentrum schon vor einiger Zeit an die neuen Anforderungen einer digitalen Welt angepasst, im Rheingau-Taunus-Kreis hinken wir da hinterher. Dem Thema werden wir uns noch dieses Jahr in einem Antrag widmen.

Themenblock Transport und Logistik

Welche Vorstellungen haben Sie, den Bahn- und Schulbusverkehr zu verbessern. An welche Maßnahmen denken Sie?

Der Schultransport muss zuverlässig und sicher erfolgen. Insbesondere bei der Zuverlässigkeit kam es immer wieder zu Problemen. Bei den Haushaltsberatungen 2022 haben wir uns fraktionsintern Gedanken über die Gestaltung eines Malus-Systems gemacht, wodurch der Druck auf die ausführenden Dienstleister erhöht werden kann, die ausgeschriebenen Leistungen tatsächlich zu erfüllen. Denn leider ist es für größere Dienstleister oft unschädlich, einzelne weniger genutzte Fahrten ausfallen zu lassen, anstatt umständlich für einen Ersatzfahrer zu sorgen. Die Ursache des Problems liegt somit in wirtschaftlichen Zwängen, die sich durch eine andere Vertragsgestaltung angehen ließe. Wir prüfen weiterhin, welche Möglichkeiten es hier für uns als Kreistagsfraktion gibt.

Seit geraumer Zeit beobachten wir zudem die Situation rund um die VIAS im Rheingau. Es gingen immer wieder Beschwerden bei uns ein, dass die Züge zu kurz waren oder ausfielen. Vergangenes Jahr haben wir im Kreistag dazu einen Dringlichkeitsantrag beschlossen, um weiteren Druck auf die VIAS GmbH auszuüben, für eine Verbesserung der Situation zu sorgen.

Weiterhin beteiligen wir uns an den Beratungen zum Förderprogramm „Besser zur Schule“, die derzeit am Schulzentrum Eltville stattfinden. Das Förderprogramm wird über das Land finanziert; Schulen konnten sich zur Teilnahme bewerben. Im Haushalt 2022 hat der Kreistag zudem für „Sicherer Schulweg / alternative Schulweg / Schulweg Check“ ein Budget von 2000 Euro zur Verfügung gestellt. Der nächste Beratungstermin für „Besser zur Schule“ ist für den 5. April 2022 angesetzt.

Der Ausbau des ÖPNV-Angebotes an den Schulzeiten orientiert wäre ein Ansatz von unserer Seite. Nach unserer Wahrnehmung fehlen grundlegende Daten: Anzahl Schüler von Wohnort von/nach Schule zu welcher Zeit. Wie kann diese erlangt werden und durch wen?

Wir werden einen Berichtsantrag vorbereiten, um diese Fragen zu klären. Sobald eine Antwort vorliegt, teilen wir Ihnen diese mit.

Aktuell ist es nahezu nicht möglich, für den Schwimmunterricht auf Hallenbäder zurückzugreifen; die Hallenbäder z.B. in Königstein oder in Wiesbaden haben keine Kapazitäten.Welche Alternativen werden vom Kreis organisiert? Muss sich “wirklich” jede Schule selbst darum kümmern? Eine zentrale Kreisweite Lösung wäre wünschenswert.

Am 14. Dezember 2021 hat der Kreistag mehrheitlich beschlossen, dass „mindestens während der Freibadsaison dauerhaft und flächendeckend die Möglichkeit des schulischen Schwimmunterrichts sichergestellt wird“ (DS XI/281). Zudem forderte der Kreistag den Kreisausschuss auf, bei Ausfällen von Schwimmbädern für Alternativen zu sorgen, um den Schwimmunterricht sicherzustellen. Dabei sollen explizit auch die Rahmenbedingungen, z. B. der Transport zum Schwimmbad, berücksichtigt werden.

Zudem soll nach dem o. g. Beschluss dem Kreistag eine Liste vorgelegt werden, welche Schulen aktuell wo ihren Schwimmunterricht realisieren. Sobald uns diese Liste vorliegt, reichen wir diese nach.

Insgesamt hat der Kreistag im Haushalt 2022 für den lehrplanmäßigen Schwimmunterricht sowie Fahrten zu Sportveranstaltungen und weiteren damit verbundenen Kosten 255.000 EUR zur Verfügung gestellt. Vor den Haushaltsberatungen 2023 werden wir prüfen, ob eine Erhöhung des Budgets zu einer Verbesserung der Lage führen kann.

Themenblock Baumaßnahmen, Sanierung und Entwicklung

An welchen Schulen sollen welche Baumaßnahmen wann durchgeführt werden?

Zuletzt im Ausschuss für Schule, Bildung und Sport diskutiert wurden Baumaßnahmen an der Theißtalschule und am Rheingau-Gymnasium. Ende 2021 hat der Ausschuss zudem beschlossen, dass bis zur Einbringung des Haushaltentwurfs 2023 ein Sanierungskonzept für die Schulgebäude im Rheingau-Taunus-Kreis vorgelegt werden soll (DS XI/286). Dieses wird eine Übersicht über geplante und im Gange befindliche Baumaßnahmen beinhalten. Sobald uns die Übersicht vorliegt, kommen wir auf Sie zu.

Wie wird sichergestellt, dass die Ganztagsbetreuung in den Grundschulen durch bestehende Räumlichkeiten abgedeckt werden kann.

Die direkte Rückmeldung von Seiten der Schulen erfolgt an die Verwaltung. Im Bedarfsfall müssen weitere Gebäude angemietet oder erworben werden (wie z. B. in Idstein). Beispielsweise hat der Ausschuss für Schule, Bildung und Sport am 9. September 2021 eine Erweiterung der Rheingauschule Geisenheim beschlossen. Dem Ausschuss wurde das Baukonzept durch die beauftragte CNK Planungsgesellschaft präsentiert. Wir sind beeindruckt von dem Konzept und freuen uns darüber, dass Raumprogramm und -gestaltung hier stringent aus den pädagogischen Anforderungen der Schule abgeleitet wurden, die ausgezeichnet ins Konzept einer Ganztagsschule passen.

Gibt es bereits Konzepte für die „Ganztägig arbeitende Grundschule“?

Derzeit entscheiden die Schule darüber, wie sie ihr Ganztagsangebot in den Profilen 1 bis 3 gestalten, und werden dabei vom Land Hessen unterstützt. Über ein kreisseitiges Konzept, welches darüber hinausgeht, haben wir keine Kenntnis.

Ab 2026 besteht auch in Grundschulen ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung. Dies bedeutet, dass die Verwaltung tätig werden und die Bedingungen dafür schaffen muss. Wir werden zu diesem Thema weitere Anträge vorbereiten und in den Austausch mit den anderen demokratischen Fraktionen treten.

Ist die Höhe des „Hausmeisterbudgets“ noch zeitgemäß?

Die im Stellenplan 2022 vorgesehenen Stellen halten wir für ausreichend. Wichtig ist jedoch, dass alle Stellen besetzt werden (können) und Nachwuchs ausgebildet wird. Wie auch in vielen anderen Bereichen der Berufswelt werden die Folgen des demographischen Wandels – konkret der Berentung der Boomer-Jahrgänge – auch im Facility-Management spürbar.

Warum werden Schulgebäude verkauft und dann zurückgeleast z.B. bei Limesschule der Fall. Dies mag nach Einschätzung des KEB zwar kurzfristig Sinn machen, langfristig bereitet es erfahrungsgemäß erhebliche Probleme, etwa hinsichtlich der Bereitschaft zu Sanierungen oder zu Modernisierungen durch den Immobilieneigentümer.

Ob ein Verkauf und nachträgliches Anmieten eines Gebäudes sinnvoll sind, damit setzt sich der Kreistag im Einzelfall auseinander. Im Falle der Limesschule wurden die vertraglichen Rahmenbedingungen so gestaltet, dass die problematisierten Szenarien nicht eintreten sollten. Wir werden uns die Situation weiterhin genau anschauen und bei Bedarf daraus Konsequenzen ziehen.